AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Online-Portal Dachdecker.com
§ 1 Betreiber
Betreiber des Online-Verzeichnisses "dachdecker.com" (im Folgenden als "Online-Verzeichnis" bezeichnet) und daher Vertragspartnerin der Kunden des Online-Verzeichnisses ist die DS Digitale Seiten GmbH, Schönhauser Allee 6/7, 10119 Berlin, Amtsgericht Berlin Charlottenburg HRB 127051 B (im Folgenden als "DS Digitale Seiten GmbH" bezeichnet).
§ 2 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern (i.S.v. § 14 BGB).
Die DS Digitale Seiten GmbH wird Sie ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) als Kunde für ihren Verzeichnisdienst registrieren und Ihre Veröffentlichungsaufträge entgegen nehmen. Voraussetzung für eine Registrierung ist eine gültige Mitgliedschaft in einer Dachdeckerinnung in Deutschland (Mitgliedschaft bei einer Innung bzw. einem Verband, der mittelbar oder unmittelbar beim Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks angeschlossen ist). Es ist jedoch möglich, dass für bestimmte besondere Dienstleistungen zusätzliche Bedingungen Anwendung finden. Diese werden Ihnen vor der Nutzung in Form von Zusatzbedingungen bereitgestellt.
Diese AGB gelten auch dann, wenn die DS Digitale Seiten GmbH Ihren AGB nicht ausdrücklich widerspricht. Ihre AGB finden ausdrücklich keine Anwendung.
Sie versichern, die Beauftragung und Registrierung nur als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also im Rahmen der Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, vorzunehmen. Ein Vertragsverhältnis mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen.
§ 3 Vertragsgegenstand
Die DS Digitale Seiten GmbH bietet Ihnen mit dem Online-Verzeichnis ein Auskunftsverzeichnis für gewerbliche Einträge für Innungs-Fachbetriebe der Dachdeckerbranche an. Sofern Ihr Unternehmen nicht bereits mit einem Adresseintrag vorhanden ist, können Sie einen Antrag auf kostenlose Eintragung Ihrer Firma sowie eines Adresseintrag bei der DS Digitalen Seiten GmbH stellen oder einen kostenpflichtigen Premium-Eintrag buchen. Die eingestellten Inhalte und Daten werden auf einem Server zum Abruf über verschiedene Auskunftskanäle, wie z.B. Internet oder Mobile Dienste durch die DS Digitale Seiten GmbH zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus stellt die DS Digitale Seiten GmbH auf Wunsch des Nutzers des Online-Verzeichnisses den Kontakt zu Ihnen als eingetragenem Unternehmen her. DS Digitale Seiten GmbH behält sich vor, Anfragen nicht an Sie weiterzuleiten, deren Inhalt strafrechtlich relevant ist und/oder gegen (sonstige) Rechte Dritter verstößt (z. B. gewerbliche Schutzrechte, Wettbewerbsrecht, allgemeines Persönlichkeitsrecht), die jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen oder rassistischen Inhalt aufweisen, deren Inhalt gegen die guten Sitten verstößt (z. B. durch vulgäre, missbräuchliche oder hasserfüllte Sprache) oder wenn eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass es sich bei der Anfrage um eine unverlangt zugesandte Massenmail handelt (Spam).
Kostenpflichtig ist die Ergänzung Ihres Eintrags durch weitergehende Informationsangebote und Inhalte, für die unterschiedliche Produktpakete (siehe Zusatzbedingungen) zur Auswahl stehen. Die Ergänzung besteht in einer Anreicherung (sog. Veredelung) eines bereits vorhandenen Eintrags durch weitere, von Ihnen zugelieferte Inhalte für eine bessere Auffindbarkeit und Darstellung Ihres Unternehmens im Online-Verzeichnis.
Die Branchenbucheinträge in ihren unterschiedlichen Ausprägungen (Produktpakete siehe Zusatzbedingungen) bieten Ihnen die Möglichkeit, sich je nach beschriebenen Leistungsumfang mit Daten, Text, Bildern, Logos, URL (nachfolgend "Inhalte") in einem vorgegebenen Rahmen im Online-Verzeichnis zu präsentieren. Die Produktpakete mit der Beschreibung der jeweiligen Leistungsinhalte sind detailliert unter der URL http://www.dachdecker.com/werben sowie in den Zusatzbedingungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Buchung von Zusatzprodukten zu einem Eintrag bei der DS Digitale Seiten GmbH beschrieben.
Die im Online-Verzeichnis veröffentlichten Adressen sind geocodiert in digitalem Kartenmaterial dargestellt, welches durch Software generiert wird. (Geocoding ist das Hinzufügen einer X- und einer Y-Koordinate zu einer Adresse, um sie in digitalem Kartenmaterial darstellen zu können). Die geographische Darstellung der Einträge erfolgt über die softwareseitigen Vorgaben des Karten- und Routenmaterial-Lieferanten der DS Digitalen Seiten GmbH. Aufgrund der Beschaffenheit der Software für das Geocoding kann im Einzelfall Ihr Standort nur näherungsweise oder gar nicht bestimmt und dargestellt werden.
Die DS Digitale Seiten GmbH ist berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Einträgen Werbung zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen.
Die Entscheidung über die Einstellung Ihrer Inhalte in das Online-Verzeichnis bzw. über die Veröffentlichung Ihres Eintrags steht im Ermessen der DS Digitalen Seiten GmbH. Die DS Digitale Seiten GmbH ist daher jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Adresseinträgen ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Verstößt ein Eintrag gegen Rechtsvorschriften oder gegen Rechte Dritter oder ist dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar, kann die DS Digitale Seiten GmbH einen Antrag auf Eintragung ablehnen. Ebenso kann die DS Digitale Seiten GmbH einen Eintrag ablehnen, wenn dieser z.B. sittenwidrig ist oder den Interessen der DS Digitalen Seiten GmbH zuwiderläuft. Insbesondere behält sich die DS Digitale Seiten GmbH das Recht vor, Adresseinträge auf ihren Inhalt hin zu überprüfen und deren Veröffentlichung abzulehnen, wenn der Inhalt des Eintrags gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstößt oder die Veröffentlichung für die DS Digitale Seiten GmbH aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist.
Erlangt die DS Digitale Seiten GmbH erst nach Eintragung Kenntnis von solchen Verstößen, kann eine rechtswidrige Handlung gegebenenfalls zur Anzeige gebracht oder der Eintrag gelöscht werden. Die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche behält sich die DS Digitale Seiten GmbH ausdrücklich vor.
§ 4 Aufnahme in das digitale Verzeichnis
Die Aufnahme in das digitale Verzeichnis erfolgt, indem Sie bei der Kundenberatung unter der Telefonnummer 030/609 882 977 das Auftragsformular bestellen. Nachdem Sie das Auftragsformular von uns per Fax/E-Mail oder Post erhalten haben, füllen Sie dieses vollständig und wahrheitsgemäß aus und schicken Sie es unterschrieben an die auf dem Formular angegebenen Kontaktdaten per Fax, E-Mail oder Brief. Sodann erfolgt nach Bearbeitung und Prüfung der von Ihnen angegebenen Daten die Freischaltung Ihres kostenlosen Standard-Eintrags. Für die Freischaltung eines Premium-Eintrags gilt das unter 11.5 geregelte.
§ 5 Ihre Pflichten
Sie sind verpflichtet, die Dienste und Produkte der DS Digitalen Seiten GmbH nur im Einklang mit den Gesetzen sowie den AGB und den Nutzungsbedingungen zu verwenden. Sie versichern insbesondere, zur Nutzung und Weitergabe der von Ihnen bereitgestellten Inhalte berechtigt zu sein. Insbesondere dürfen Sie Ihren Eintrag nur im Online-Verzeichnis platzieren, wenn Sie auch in dieser Branche tätig sind. Sie sichern hiermit zu, dass die von Ihnen beauftragten Branchenbucheinträge, insbesondere Adressen- und Branchenangaben sowie die Branchenrubrizierung, zutreffend sind. Dies gilt insbesondere für Branchen, die eine geschützte Berufsbezeichnung tragen oder in sonstiger Weise unter Aufsicht einer Kammer u. ä. stehen (z.B. Architekten, Ärzte, Handwerker, Rechtsanwälte, Steuerberater).
Sie versichern ausdrücklich, dass die von Ihnen zur Eintragung im Online-Verzeichnis bestimmten Inhalte zutreffend und mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Sie sind zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der im Auftragsformular erhobenen Daten verpflichtet. Ihnen ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten Dritter einzutragen.
Sie sind gegenüber der DS Digitalen Seiten GmbH verpflichtet, die im jeweiligen Auftrag enthaltenen Spezifikationen zu erfüllen und die Inhalte entsprechend der im Auftrag genannten Angaben in einwandfreier und geeigneter Form bis spätestens zwei (2) Wochen nach Auftragsunterzeichnung – soweit nichts anderes vereinbart ist – zur Verfügung zu stellen. Bei nicht ordnungsgemäßer, unvollständiger, insbesondere verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung der einzutragenden Inhalte wird keine Gewähr für die Einhaltung des Erscheinungstermins und die vereinbarte Verbreitung des Eintrags übernommen. In diesem Fall behält sich DS Digitale Seiten GmbH vor, den Eintrag in Ihrem Interesse ohne Ihre Zuarbeiten freizuschalten. Ihre Zahlungsverpflichtung bleibt davon unberührt.
Sie erklären ausdrücklich, dass Sie alle zur öffentlichen Publizierung erforderlichen Rechte besitzen. Sie stellen die DS Digitale Seiten GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter entstehen können. Ferner wird die DS Digitale Seiten GmbH von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Sie sind verpflichtet, die DS Digitale Seiten GmbH mit allen erforderlichen Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.
§ 6 Allgemeine Nutzungsbedingungen
Sie sind verpflichtet, die Dienste der DS Digitalen Seiten GmbH nur im Einklang mit den Gesetzen, insbesondere mit den deutschen Datenschutzgesetzen und dem Bundesdatenschutzgesetz sowie diesen AGB und der Datenschutzrichtlinie zu verwenden.
Sie dürfen die über das Online-Verzeichnis zur Verfügung gestellte Software weder kopieren, modifizieren, zurückentwickeln oder dekompilieren, noch in sonstiger Weise versuchen, den Quellcode der Software aufzuschlüsseln.
Eine weitergehende oder andere Nutzung unserer Dienste bzw. der durch die DS Digitale Seiten GmbH vorgehaltenen Daten ist unzulässig. Unzulässig ist insbesondere die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung des elektronischen Verzeichnisses für gewerbliche Adressenverwertung, kommerzielle Auskunftserteilung oder als Basis bzw. Hilfsmittel für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer- bzw. Adress-Verzeichnissen jeder Art und in jeder medialen Form sowie das Auslesen dieses Verzeichnisses zu vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung und Verwertung. Unzulässig ist ebenso die gewerbsmäßige, soweit nicht ausdrücklich anderweitig in diesen AGB geregelt, oder missbräuchliche Nutzung der angebotenen Dienste.
§ 7 Nicht-Veröffentlichung und Löschung
Die DS Digitale Seiten GmbH ist nicht verpflichtet, die Inhalte eines Eintrags auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Erhält die DS Digitale Seiten GmbH Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist sie berechtigt, den Eintrag ganz oder teilweise wieder zu löschen oder die Abrufbarkeit des Eintrags zu sperren.
Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn Adresseinträge oder sonstige übermittelte Daten rechtswidrigen Inhalt haben, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen diese AGB verstoßen. Die DS Digitale Seiten GmbH hat in diesen Fällen auch das Recht, ohne vorherige Ankündigung einzelne Inhalte oder einzelne Passagen des Eintrags aus dem Online-Verzeichnis zu entfernen. Sie können in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen die DS Digitale Seiten GmbH geltend machen und sind auch weiterhin zur Zahlung der vertragsgemäßen Vergütung verpflichtet. Weiterhin ist die DS Digitale Seiten GmbH in diesen Fällen zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt.
Im Übrigen behält es sich die DS Digitale Seiten GmbH vor, Ihre Inhalte zu prüfen, zu kennzeichnen, oder zu filtern. Insbesondere dürfen etwa fremde Markennamen, Texte, Logos, Skizzen etc. nicht in das Online-Verzeichnis eingestellt werden, es sei denn, Ihnen wurde eine entsprechende Lizenz eingeräumt. Die DS Digitale Seiten GmbH ist für die von Ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere für Hyperlinks, Texte, Grafiken, etc. nicht verantwortlich. Die DS Digitale Seiten GmbH übernimmt auch keine Gewähr dafür, dass im Rahmen von Inhalten angegebene Webseiten/Hyperlinks verfügbar sind.
§ 8 Nutzungsrechte
Sie räumen der DS Digitalen Seiten GmbH die für die Nutzung der vereinbarten Inhalte und Einträge in dem Online-Verzeichnis erforderlichen einfachen Nutzungsrechte ein. Dabei handelt es sich um die Rechte zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und Sendung sowie das Recht zur Bearbeitung für die optimale Präsentation der Inhalte (wie z. B. für das Einstellen von Fotos, pdf-Dokumenten, Audio-Dateien, Logos), jeweils örtlich und inhaltlich beschränkt auf den für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang.
Vorgenannte Rechte berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online- und mobilen Medien.
Sie räumen der DS Digitalen Seiten GmbH die vorbenannten Rechte auch über die mögliche Beendigung des Nutzungsverhältnisses hinaus ein.
§ 9 Rechte an Inhalten des Portals und deren Nutzung
Die DS Digitale Seiten GmbH und ihre Datenlieferanten behalten sich an allen Seiten des Online-Verzeichnisses inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor.
Die Inhalte dürfen von Ihnen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der DS Digitalen Seiten GmbH nicht gestattet. Es ist untersagt, die zum Online-Verzeichnis gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten aus dem Online-Verzeichnis mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren. Insbesondere ist der Download von Mediendateien (einschließlich Bildern, Fotos, Grafiken, Videos und gesprochene Texte) auf die private Nutzung beschränkt und die weitere Veröffentlichung, Übermittlung, Reproduktion oder sonstige Nutzung dieser Daten nicht erlaubt.
§ 10 Datenschutz
Die DS Digitale Seiten GmbH verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und wird die von Ihnen überlassenen Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen verwenden, siehe Datenschutzerklärung.
Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
Sie stimmen der elektronischen Datenverarbeitung durch die Absendung des Auftragsformulars ausdrücklich zu. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Sie sind ferner berechtigt, nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an die DS Digitale Seiten GmbH den Bestand und Umfang Ihrer gespeicherten Daten einzusehen Sie gestatten der DS Digitalen Seiten GmbH, die von Ihnen bereitgestellten Inhalte zu statistischen Zwecken auszuwerten und zu verwenden.
§ 11 Vergütung, Fälligkeit und Verzug
Die Preise für die Produktpakete werden nach Maßgabe der jeweils aktuellen Preisliste für das Verzeichnis unter der URL http://www.dachdecker.com/werben berechnet. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Sofern nicht anders vereinbart, gilt für die Fälligkeit der Vergütung das Folgende: Sie sind zur jährlichen Vorauszahlung verpflichtet. Sofern Sie DS Digitale Seiten GmbH eine wirksame Einzugsermächtigung erteilen, kann für die Premiumpakete „Basis“ und „Standard“ monatliche Zahlung vereinbart werden. Wenn Sie das Zusatzpaket „Eigene Firmenwebsite mit Wunsch-URL“ buchen, unterliegen Sie den gleichen Zahlungsverpflichtungen des jeweiligen Premiumpaketes. Die Vergütung für das Zusatzpaket „Facebook-Firmenseite“ sowie „Facebook-Nachwuchskampagne“ ist insgesamt als Einmalzahlung im Voraus fällig, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
Die DS Digitale Seiten GmbH bietet Ihnen an, entweder eine Einzugsermächtigung zu erteilen, oder die fällige Vergütung per Banküberweisung zu bezahlen. Hinsichtlich der jeweiligen Zahlungsmodalität gilt das jeweils bei Vertragsschluss vereinbarte.
Bei Zahlung per Lastschrift zieht die DS Digitale Seiten GmbH den jeweils fälligen Betrag ein. Sie haben der DS Digitalen Seiten GmbH in diesem Fall eine wirksame Einzugsermächtigung zu erteilen. Beträge, die von Ihnen mittels Lastschrift zum Einzug freigegeben werden, werden der DS Digitalen Seiten GmbH unmittelbar gutgeschrieben. Die DS Digitale Seiten GmbH behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für Sie zu sperren. Mit dem Lastschriftauftrag erteilen Sie der DS Digitalen Seiten GmbH die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden Betrages von Ihrem angegebenen Bankkonto bei einem inländischen Kreditinstitut im Lastschriftverfahren durchzuführen. Wird eine per Lastschrift eingeleitete Einzahlung aus von Ihnen zu vertretenden Gründen, wie z.B. fehlerhafter Angaben, Widerruf oder nicht vorhandener Deckung auf dem Ursprungskonto, nicht ausgeführt, haben Sie der DS Digitalen Seiten GmbH die anfallenden Kosten, insbesondere Bankgebühren zu erstatten. Sie verpflichten sich, eine Änderung Ihrer Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen.
Über die Aktivierung Ihres kostenpflichtigen Premium-Eintrags in dem Online-Verzeichnis erhalten Sie von der DS Digitalen Seiten GmbH per E-Mail eine Bestätigung. Diese Bestätigungsemail enthält einen Link auf das Online-Verzeichnis, mithilfe dessen Sie Ihr Profil sodann aufrufen können. Das Datum der Versendung der Bestätigungsmail gilt als Vertragsbeginn und Erstelldatum der Rechnung.
Bei Buchung des Pakets „Profi“ erfolgt nach Zahlungseingang die Videoproduktion. Dazu wird zum entsprechenden Zeitpunkt die Produktionsfirma durch DS Digitale Seiten GmbH informiert, damit eine Terminvereinbarung mit Ihnen stattfinden kann.
Die Rechnung ist sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig. DS Digitale Seiten GmbH behält sich vor, bei Nichtzahlung nach spätestens 14 Tagen zu mahnen. Auch ohne Mahnung befinden Sie sich 30 Tage nach Zugang und Fälligkeit der Rechnung in Verzug. Während des Zahlungsverzugs ist die DS Digitale Seiten GmbH berechtigt, Ihren Eintrag zu sperren. Sie bleiben in diesem Fall zur Zahlung verpflichtet.
Für die zweite und jede weitere Mahnung kann die DS Digitale Seiten GmbH einen pauschalen Mahnkostenbetrag in Höhe von 10,00 Euro erheben.
Auftragsvermittler, sonstige Unternehmen oder Dritte sind nicht berechtigt, Zahlungen für die DS Digitale Seiten GmbH entgegenzunehmen, es sei denn, die DS Digitale Seiten GmbH hat solche Auftragsvermittler ausdrücklich dazu ermächtigt und Sie vorab darauf hingewiesen.
§ 12 Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Mindestvertragslaufzeit für die Produkte der DS Digitale Seiten GmbH beträgt zwölf (12) Monate, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere zwölf (12) Monate, sofern er nicht mindestens drei (3) Monate vor Ablauf des jeweils vereinbarten Vertragszeitraums in Textform per Post schriftlich gegenüber der DS Digitale Seiten GmbH, Kundenberatung, Schönhauser Allee 6/7, D-10119 Berlin gekündigt wird. Es gilt das Datum des Eingangs der Kündigung bei DS Digitale Seiten GmbH.
Bei einer Beendigung der Mitgliedschaft bei der Dachdecker-Innung (Mitgliedschaft bei mittelbar oder unmittelbar beim Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks angeschlossenen Innungen bzw. Verbänden) endet der Vertrag automatisch zum Ende der vereinbarten Laufzeit, ohne das es einer Kündigung bedarf. Darüber hinaus wird der verbleibende kostenlose Adresseintrag gelöscht.
Sie haben die Möglichkeit, die Freigabezustimmung Ihrer Inhalte jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen oder zu korrigieren. Auch bei Widerruf sind Sie weiterhin zur Zahlung des Gesamtbetrages des von Ihnen gebuchten Produktes oder Eintrags verpflichtet.
Die Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt beiden Seiten vorbehalten. Wichtige Gründe sind u. a. Vermögensverfall, Insolvenz oder Geschäftsaufgabe auf Ihrer Seite sowie Anhaltspunkte dafür, dass das geschäftliche Ansehen der DS Digitalen Seiten GmbH durch die Veröffentlichung des Eintrags Schaden nehmen könnte.
§ 13 Gewährleistung
Die DS Digitale Seiten GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der im Online-Verzeichnis bereitgestellten Informationen.
Die DS Digitale Seiten GmbH gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechend bestmögliche Wiedergabe des Eintrags. Ihnen ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Ein Fehler in der Darstellung der Inhalte und des Eintrags liegt insbesondere nicht vor, wenn er hervorgerufen wird durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware und -hardware (z.B. Browser) oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder durch Rechnerausfall bei Dritten (z. B. anderen Providern), durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxies (Zwischenspeichern) oder durch einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn des vertraglich vereinbarten Erscheinungstermins andauert. Bei einem Ausfall des Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum im Rahmen einer Festbuchung entfällt Ihre Zahlungspflicht für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Bei lediglich unerheblichen oder kurzzeitigen Beeinträchtigungen der Branchenverzeichnisse, der Erreichbarkeit und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist eine Gewährleistung ausgeschlossen.
Soweit es sich um offensichtliche Fehler handelt, sind Mängelrügen der DS Digitalen Seiten GmbH innerhalb von 30 Tagen nach Veröffentlichung des Eintrags schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine rechtzeitige Mitteilung, sind Ansprüche aufgrund des Mangels ausgeschlossen.
Fällt die Durchführung eines Auftrages aus Gründen aus, die die DS Digitale Seiten GmbH nicht zu vertreten hat, insbesondere wegen höherer Gewalt, Streiks, aufgrund Änderungen gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch der DS Digitalen Seiten GmbH bestehen.
Die DS Digitale Seiten GmbH ist zur Durchführung von Wartungsarbeiten an Servern und Verzeichnissen und weiteren zum Betrieb notwendigen technischen Systemen berechtigt, die kurzfristige Unterbrechungen des Angebots des Produkts zur Folge haben können. Störungen des Betriebsablaufs, insbesondere des Datenabrufs, wird die DS Digitale Seiten GmbH dabei so gering wie möglich halten.
§ 14 Haftung
Die DS Digitale Seiten GmbH haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl der DS Digitale Seiten GmbH als auch der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der DS Digitale Seiten GmbH ausgeschlossen.
Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, haftet die DS Digitale Seiten GmbH dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.
§ 15 Schlussbestimmungen
Es gelten ergänzend die Bedingungen für Zusatzprodukte (siehe unten). Dort, wo sich die AGB und die Bedingungen für Zusatzprodukte widersprechen, gelten die Bestimmungen der Bedingungen für Zusatzprodukte. Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auch bei Zusatzprodukten keine Anwendung.
Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Der Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz der DS Digitalen Seiten GmbH, soweit Sie als Unternehmer anzusehen sind. Erfüllungsort ist Berlin.
Zusatzbedingungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Buchung von Premiumeinträgen (Basis, Standard, Profi)
§ 1 Geltungsbereich
Die DS Digitale Seiten GmbH bietet Ihnen ergänzend zum kostenlosen Eintrag im Online-Verzeichnis weitere Premiumprodukte an, welche zu dem Standardeintrag hinzugebucht werden können und in einer Anreicherung (sog. Veredelung) eines bereits vorhandenen Eintrags durch weitere, von Ihnen zugelieferte Inhalte für eine bessere Auffindbarkeit und Darstellung Ihres Unternehmens im Online-Verzeichnis bestehen.
Diese Bedingungen regeln ausschließlich die zusätzlichen Bedingungen für das jeweilige Premiumprodukt. Sie werden neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weiteren AGB) in den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag mit einbezogen und stellen mithin eine Ergänzung der AGB dar. Soweit in diesen Zusatzbedingungen nicht Abweichendes geregelt ist, finden die AGB stets Anwendung.
§ 2 Ablehnung von Inhalten
Die DS Digitale Seiten GmbH kann die Einbindung von Zusatzprodukte wie Fotos, Videos, anderen Daten oder Texten ablehnen, soweit diese aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder wenn der Inhalt offensichtlich gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig ist oder den Interessen der DS Digitale Seiten GmbH zuwiderläuft.
Erlangt die DS Digitale Seiten GmbH erst nach Umsetzung der Einbindung Kenntnis von solchen Verstößen, kann ein Foto, Video oder PDF kostenpflichtig gelöscht und eine rechtswidrige Handlung gegebenenfalls zur Anzeige gebracht werden. Aus einem solchen Vorgang können Sie keinerlei Erstattungs-, Kündigungs- oder sonstige Ansprüche oder Rechte gegenüber der DS Digitale Seiten GmbH geltend machen. Der Anspruch auf Gegenleistung bleibt erhalten.
Ihnen ist es insoweit untersagt, Logos, Markenembleme, Fotos, Graphiken etc. Dritter zu übernehmen, es sei denn, Sie verfügen über entsprechende Nutzungsrechte. Bei der Einstellung von Fotos und Videos haben Sie darauf zu achten, dass durch den Gegenstand des Fotos oder des Videos keine Rechte Dritter verletzt werden. Dies gilt insbesondere für Persönlichkeitsrechte der etwaig auf den Fotos oder im Video abgebildeten Personen.
§ 3 Anruf-Messung
Für die im Rahmen der Premiumpakete (Basis, Standard, Profi) durch die DS Digitale Seiten GmbH ermöglichte Zuteilung und Freischaltung einer speziellen, für Sie allgemein bekanntgegebenen und nur dem Eintrag im Online-Verzeichnis zugeordneten Telefonnummer, geltend ergänzend die folgenden Bedingungen:
Die DS Digitale Seiten GmbH mietet für Sie von einem auf diesen Bereich spezialisierten Rufnummernanbieter eine Telefonnummer. Ihnen entstehen hierdurch keine gesonderten Kosten über die für das von Ihnen gebuchte Produkt und seine Leistungen an die DS Digitale Seiten GmbH zu leistende Vergütung hinaus.
Die Telefonnummer ermöglicht Ihnen wegen der speziellen Zuordnung zu dem Online-Verzeichnis der DS Digitalen Seiten GmbH zu erfahren, wie viele Kontakte durch den Eintrag im Online-Verzeichnis exakt generiert werden. Angereichert um die Informationen zu Datum, Uhrzeit und Dauer des Telefonats können Sie dank der durch die DS Digitale Seiten GmbH gelieferten Werbeerfolgsreporte die Online-Verzeichnis-Kampagne auswerten und Ihren Eintrag im Online-Verzeichnis optimieren lassen.
Sie beauftragen insoweit die DS Digitale Seiten GmbH, unter Verwendung der generierten Daten (Telefonnummer des potentiellen Kunden (wenn übermittelt), Datum, Uhrzeit und Dauer des Anrufs) die statistische Auswertung, insbesondere der über die Telefonnummer generierten Kontakte vorzunehmen und die Auswertung Ihnen zur Verfügung zu stellen.
§ 4 Premiumpakte mit der Zusatzoption Fotoveröffentlichung (Basis, Standard, Profi)
Für den Fall, dass Sie einen Premium-Eintrag gebucht haben, der die Publizierung von Fotos in Ihrem Eintrag beinhaltet, gilt Folgendes:
Wir können in Ihrem Auftrag in Ihren Eintrag Fotos einstellen. Die Anzahl der Fotos ist auf max. 20 begrenzt. Sie können das Foto in folgenden Formaten mit Angabe Ihrer Kundennummer an die DS Digitale Seiten GmbH unter kundenservice(at)digitaleseiten.de senden: .jpg, .png, .bmp.
§ 5 Premiumpakete mit der Zusatzoption pdf-Veröffentlichung (Basis, Standard, Profi)
Für den Fall, dass Sie einen Premium-Eintrag gebucht haben, der die Publizierung von pdfs (Stellenausschreibungen, Zertifikate, Preise, Gütesiegel, Logos) in Ihrem Eintrag beinhaltet, gilt Folgendes:
Wir können in Ihrem Auftrag in Ihren Eintrag pdf-Dokumente einstellen. Sie können pdfs in folgendem Format mit Ihrer Kundennummer an die DS Digitale Seiten GmbH unter kundenservice(at)digitaleseiten.de senden: .pdf
§ 6 Premiumpaket mit der Zusatzoption Video (Profi)
Für den Fall, dass Sie einen Premium-Eintrag gebucht haben, der die Produktion und Publizierung eines "Videos" in Ihrem Eintrag beinhaltet, gilt Folgendes:
Sie können in Ihrem Eintrag ein Video einstellen. Sie können das Video in folgenden Formaten mit Angabe Ihrer Kundennummer an die DS Digitale Seiten GmbH unter kundenservice(at)digitaleseiten.de senden: .wmv, .mpeg
Die im Premium-Eintrag der Kategorie Profi enthaltene Option, ein Video für das Online-Verzeichnis zu produzieren, können Sie in Absprache mit der DS Digitale Seiten GmbH wahrnehmen. Zur Festlegung des Ablaufs der Produktion des Videos, wird die DS Digitale Seiten GmbH Sie nach Vertragsabschluss kontaktieren.
Da die Erstellung des Videos in der Regel einen Aufnahmetermin bei Ihnen erfordert, obliegt es Ihnen, einen solchen Termin so rechtzeitig zu vereinbaren, dass der DS Digitalen Seiten GmbH die Erbringung ihrer Leistungen nicht unmöglich gemacht wird oder sie sich verzögert.
Sie haben das nach Produktion per E-Mail gelieferte Video unverzüglich zu prüfen. Mängel sind innerhalb einer Woche anzuzeigen. Unterlassen Sie die Anzeige, gilt das Video als abgenommen, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Prüfung nicht erkennbar war. Sie können die Abnahme des Videos nur bei Vorliegen wesentlicher Mängel verweigern. Geringfügige Mängel, welche die Verwendung nicht erheblich beeinträchtigen, berechtigen Sie nicht zur Abnahmeverweigerung.
Die Nutzung oder Nutzbarkeit des Videos für Ihre Firmen-Webseite ist für die Vertragserfüllung unbeachtlich.
Das Video wird in einem gängigen Standardformat in Ihren Eintrag integriert und kann durch Anklicken eines bestimmten Links abgespielt werden.
Ihnen ist bewusst, dass der Erfolg und die Qualität sowie die zeitnahe Fertigstellung des Videos stark von der Qualität und Pünktlichkeit Ihrer Mitwirkung abhängig sind. Soweit das Video aufgrund von Ihnen zu vertretender Umstände nicht oder nicht innerhalb der vorgesehenen Zeit fertig gestellt werden kann, ist die DS Digitale Seiten GmbH nach den gesetzlichen Vorschriften zur Kündigung berechtigt. In diesem Fall kann die DS Digitale Seiten GmbH Ihnen pauschal 10% der vereinbarten Vergütung in Rechnung stellen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit, der DS Digitale Seiten GmbH im Rahmen der gesetzlichen Regelungen höhere Ersparnisse nachzuweisen. Umgekehrt kann die DS Digitale Seiten GmbH eine höhere Summe in Rechnung stellen, wenn sie nachweist, dass der bereits geleistete Teil der Arbeit über die pauschale Vergütung von 10% hinausgeht. Weitere und weitergehende Ansprüche auf gesetzlicher Grundlage bleiben der DS Digitale Seiten GmbH vorbehalten.
§ 7 Premiumpaket mit der Audio-Datei
Für den Fall, dass Sie ein Premiumprodukt gebucht haben, dass die Publizierung von "Audio-Dateien" in Ihrem Eintrag beinhaltet, gilt Folgendes:
Wir können in Ihrem Auftrag in Ihren Eintrag Audio-Dateien einstellen. Sie können die Audio-Datei in folgenden Formaten mit Angabe Ihrer Kundennummer an die DS Digitale Seiten GmbH unter kundenservice(at)digitaleseiten.de senden: .mp3
§ 8 Zusatzpaket „Facebook-Firmenseite“
Zusätzlich zu den Paketen „Basis“, „Standard“ und „Profi“ können Sie das Zusatzpaket „Facebook-Firmenseite“ buchen.
Gegenstand der Leistung der DS Digitale Seiten GmbH Ihnen gegenüber ist in diesem Fall die Einrichtung einer Facebook-Fanpage. Es ist nicht Gegenstand der Leistung der DS Digitale Seiten GmbH, dass die Facebook-Firmenseite auch nach der Einrichtung durch die DS Digitale Seiten GmbH aktualisiert und betreut wird. Später notwendig werdende Änderungen durch eine etwaige Änderung der Vorgaben für Fanpages seitens Facebook gehören ebenfalls nicht zum Leistungsumfang.
Die DS Digitale Seiten GmbH meldet eine von Ihnen genannte natürliche Person als Administrator der Facebook-Firmenseite an, wenn die Person selbst bei Facebook angemeldet ist und mit der Anmeldung als Administrator Ihrer Firmenseite einverstanden ist. In diesem Fall haben Sie der DS Digitale Seiten GmbH die Email-Adresse dieser Person zu übermitteln, mit der sich die Person bei Facebook angemeldet hat.
Zum Zweck der Einrichtung der Facebook-Firmenseite haben Sie der DS Digitale Seiten GmbH innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung die zur Erstellung der Seite erforderlichen Unterlagen (Fotos, Logo, Texte) zukommen zu lassen. Kommen Sie dieser Obliegenheit nicht fristgerecht nach, richtet DS Digitale Seiten GmbH die Firmenseite ohne diese Inhalte ein.
Die weiteren Einzelheiten des Zusatzpakets sowie alle Informationen zur Vergütung erfahren Sie nach Absprache mit der Vertriebsabteilung der DS Digitale Seiten GmbH.
§ 9 Zusatzpaket „Facebook-Nachwuchskampagne“
Zusätzlich können Sie das Zusatzpaket „Facebook-Nachwuchskampagne“ buchen.
Gegenstand der Leistung der DS Digitale Seiten GmbH Ihnen gegenüber ist in diesem Fall die Einrichtung einer Facebook-Fanpage für Ihre Nachwuchskampagne sowie die Schaltung einer Werbekampagne auf Facebook. Die DS Digitale Seiten GmbH erarbeitet nach Auftragserteilung Designvorschläge für die Nachwuchskampagne. Nach Übersendung der Designvorschläge haben Sie Auswahl und Freigabe bzw. Änderungswünsche unverzüglich mitzuteilen. Mit dem Zeitpunkt der Freigabe, jedoch spätestens 14 Tage nach Übersendung der Designvorschläge beginnt die Vertragslaufzeit, richtet DS Digitale Seiten GmbH die Nachwuchsseite auf Facebook ein und betreut die Nachwuchsseite für Sie für die Dauer der Vertragslaufzeit. Gegenstand der Betreuung ist die Reaktion auf Kommentare und „Gefällt-mir“-Angaben, Reaktion auf Kritik und Beschwerden (nach Absprache mit dem Kunden), Analyse des Nutzerverhaltens zu verschiedenen Themen und Anpassung der Funktionen und Inhalte sowie zwei Veröffentlichungen pro Woche auf der Seite.
Später notwendig werdende Änderungen durch eine etwaige Änderung der Vorgaben seitens Facebook gehören nicht zum Leistungsumfang.
Die DS Digitale Seiten GmbH meldet eine von Ihnen genannte natürliche Person als Administrator der Facebook-Fanpage an, wenn die Person selbst bei Facebook angemeldet ist und mit der Anmeldung als Administrator Ihrer Fanpage einverstanden ist. In diesem Fall haben Sie der DS Digitale Seiten GmbH die Email-Adresse dieser Person zu übermitteln, mit der sich die Person bei Facebook angemeldet hat.
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt drei (3) Monate. Nach Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit stellt die DS Digitale Seiten GmbH die Betreuung der Seite ein. Die Seite kann dann von Ihnen weiter betreut werden.
Die weiteren Einzelheiten des Zusatzpakets sowie alle Informationen zur Vergütung erfahren Sie nach Absprache mit der Vertriebsabteilung der DS Digitale Seiten GmbH.
§ 10 Lieferung der einzubindenden Inhalte
Sie sind in jedem Fall für die rechtzeitige Anlieferung der Inhalte an die DS Digitale Seiten GmbH verantwortlich sowie für die Einhaltung der von der DS Digitale Seiten GmbH jeweils vorgegebenen technischen Spezifikationen. Soweit nicht anders vereinbart, haben Sie die Inhalte binnen höchstens zwei (2) Wochen nach Auftragsunterzeichnung abzuliefern.
Sie tragen das Risiko der Übertragung der Inhalte an die DS Digitale Seiten GmbH. Die DS Digitale Seiten GmbH haftet nicht für das Versagen von notwendigen Dienstleistungen Dritter wie z.B. Publisher oder Website-Administratoren.
Werden von Ihnen keine veröffentlichungsgeeigneten Inhalte geliefert, so kann die DS Digitale Seiten GmbH von Ihnen weiterhin die vereinbarte Vergütung verlangen, auch wenn eine Nachholung der Veröffentlichung in Ihrem Eintrag nicht möglich ist.
Können Inhalte wegen später Anlieferung, fehlerhaftem, schadhaftem (z.B. mit einem Virus infizierten) Material oder unrichtigen Angaben nicht oder nur teilweise in den Eintrag integriert werden, bleibt die DS Digitale Seiten GmbH zur Berechnung der vollen Vergütung berechtigt. Ihnen steht dann kein Anspruch auf Schadensersatz oder Erstattung des Preises zu.
Wird das System der DS Digitale Seiten GmbH durch einen – in oder bei den von Ihnen gelieferten Dateien versteckten – Virus geschädigt, so kann die DS Digitale Seiten GmbH von Ihnen die Kosten der Schadensbeseitigung verlangen.
§ 11 Rechteübertragung
Sie räumen der DS Digitalen Seiten GmbH ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, übertragbares, einfaches Nutzungs- und Bearbeitungsrecht an dem Video, den Fotos und pdfs sowie weiteren, zur Veröffentlichung bestimmten Inhalten ein.
Dies beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über das Online-Verzeichnis und sonstige Medien Dritter, insbesondere verschiedene Videoplattformen und auch über die Medien der Kooperationspartner der DS Digitalen Seiten GmbH öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und zu bearbeiten.
Das Bearbeitungsrecht umfasst insbesondere die Befugnis der DS Digitalen Seiten GmbH, Videos und Fotos mit einem Logo des Online-Verzeichnisses zu versehen sowie es zur Nutzung den erforderlichen Formatangaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verändern und einen Link zu Ihrem Eintrag im Online-Verzeichnis einzufügen.
Videos werden auch nach Kündigung Ihres Eintrags auf den Videoportalen veröffentlicht, solange Sie nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 12 Ihre Pflichten
Sie sind in eigener Verantwortung verpflichtet, die Regeln des lauteren Wettbewerbes zu beachten. Sie garantieren gegenüber der DS Digitalen Seiten GmbH, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Sie gewährleisten dabei vor allem, keine Inhalte an die DS Digitale Seiten GmbH zu übermitteln und für die Publizierung in Ihrem Eintrag zu bestimmen, mit denen Sie Urheberrechte, Kennzeichenrechte oder andere Immaterialschutzgüter Dritter verletzen.
Sie versichern insbesondere, dass Sie nur Fotos und Videos zur Veröffentlichung durch die Digitale Seiten GmbH bestimmen, die keinerlei Persönlichkeitsrechte (z.B. Recht am eigenen Bild) oder Rechte Dritter (z.B. Handelsmarken, Wahrzeichen, urheberrechtlich geschützte Werke, Bauwerke etc.) verletzen. Insbesondere liegen Ihnen von Fotos und Videos mit klar erkennbaren Personen die ausdrückliche Bewilligung der betreffenden Personen vor, diese zu redaktionellen und kommerziellen, u. a. werblichen Zwecken zu verwenden und zu veröffentlichen. Sofern Fotos im Innenraum von nicht öffentlichen und nicht frei zugänglichen Bereichen gemacht werden, oder wenn sich Gegenstände auf dem Bild befinden, die urheberrechtlich geschützt sind (z.B. Gemälde) versichern und garantieren Sie, dass das Einverständnis des Besitzers/Eigentümers/Hausrechtsinhabers eingeholt wurde.
Sie sind verpflichtet, sich entsprechend zu informieren und, wenn Sie Zweifel an Ihrer Berechtigung haben, den jeweiligen Rechteinhaber um Erlaubnis zu bitten. Zweifel bestehen insbesondere dann, wenn
es um urheberrechtlich oder leistungsschutzrechtlich geschützte Werke geht, wie z. B. Fotos, Musik, Grafiken und Texte. In diesem Zusammenhang ist auch zu beachten, dass in der Regel die Werke Dritter auch nicht verfremdet oder sonst bearbeitet und das Ergebnis in das Online-Verzeichnis eingestellt werden dürfen, ohne dass der Rechteinhaber damit einverstanden ist. Auch Anfahrtsskizzen, Stadtplanausschnitte und ähnliches Kartenmaterial fällt in der Regel unter den Schutz des Urheberrechts;
Dritte derart an der Herstellung der Inhalte mitgewirkt haben, dass sie Leistungsschutzrechte erworben haben können, zum Beispiel für die Darstellung und Mitwirkung, Regie, Ton, etc. und eine Einwilligung in die Verwertung der Inhalte nicht ausdrücklich erklärt ist;
die Inhalte persönliche oder sonstige sensible Informationen über einzelne Personen oder Personengruppen zum Gegenstand haben, es sei denn, die erforderlichen Einwilligungen und/oder Nutzungsrechte liegen vor;
dritte Personen in Fotografien und Videos dergestalt abgebildet sind, dass sie für den Betrachter in ihrer Bedeutung für das Bild/das Video nicht in den Hintergrund treten und Persönlichkeitsrechte beeinträchtigt sein können, es sei denn, Ihnen liegt eine ausdrückliche Einwilligung vor.
Sie stellen die DS Digitale Seiten GmbH, Ihre Vertreter und Erfüllungsgehilfen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber der DS Digitalen Seiten GmbH geltend machen, die von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen. Ferner übernehmen Sie sämtliche Kosten und Schäden, die der DS Digitalen Seiten GmbH in diesem Zusammenhang entstehen, insbesondere solche Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 11 Ablehnung von Inhalten
Die DS Digitale Seiten GmbH kann die Einbindung von Videos, Fotos, Daten oder Texten ablehnen, soweit diese aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder wenn der Inhalt offensichtlich gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig ist oder den Interessen der DS Digitalen Seiten GmbH zuwiderläuft.
Erlangt die DS Digitale Seiten GmbH erst nach Umsetzung der Einbindung Kenntnis von solchen Verstößen, können die Inhalte gelöscht und eine rechtswidrige Handlung gegebenenfalls zur Anzeige gebracht werden. Aus einem solchen Vorgang können Sie keinerlei Erstattungs-, Kündigungs- oder sonstige Ansprüche oder Rechte gegenüber der DS Digitalen Seiten GmbH geltend machen.